Was gibt es von unserem Zusammentreffen am 29.04.2023 im Löwenbräukeller zu berichten? 

Am Samstag den 29.04.23 war es wieder soweit, der Verband hat seine Mitglieder in den Löwenbräukeller in München zur

„Jahreshauptversammlung 2023“

und der  „Jubiläumsfeier 45 Jahre Justizwachtmeisterverband Bayern“

eingeladen.

Vorweg möchten wir uns bei allen Anwesenden für das zahlreiche Erscheinen bedanken!

Nach dem sich 61 Verbandsmitglieder, zum Teil in Begleitung, aus den verschiedensten Teilen Bayerns pünktlich eingefunden hatten, startete die Versammlung wie geplant um 12.30 Uhr mit einer Begrüßungsansprache durch unseren 1.Vorstand Dieter Grossmann.

Herr Grossmann gab den insgesamt rund 90 Gästen einen kurzen Überblick über den Ablauf des Tages und kündigte vorab das Erscheinen der persönlich geladenen Gäste an.

Zu unser besonderen Freude sind erschienen: 

- Bayerischer Staatsminister der Justiz Herr Georg Eisenreich

- CSU-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag

Herr Thomas Kreuzer

- Amtschef des Bayerischen Justizministeriums  

Herr MD Prof. Dr. Frank Arloth

- Präsident des OLG München Herr Dr. Joachim Heßler

- Präsident des OLG Nürnberg Herr Dr. Thomas Dickert

- Personalreferent für den nichtrichterlichen Dienst im Bayerischen Justizministeriums Herr MD Dr. Philipp Linden

- Leiter der Personalabteilung des Bayerischen Justizministeriums Herr MD Dr. Carsten Schulz

Zudem begrüßte Herr Grossmann folgende Gäste in seiner Ansprache persönlich:

- Landesvorsitzender der Bayerischen Justizgewerkschaft

Herr Jochen Freytag

- Vorsitzender des Bundesverbandes der Justizwachtmeister

Herr Ralf Schorn

- Ehrenvorsitzender und Gründungsmitglied des Justizwachtmeisterverbandes Bayern Herr Josef Appelt

- Gründungsmitglieder Herr Herbert Kullmann und Herr Hans Winkler

Sodann erhielten die Gäste einen kurzen Überblick über die Ereignisse des vergangenen Jahres und die vom Verband verfolgten Ziele.

Die positivste Nachricht, welche es zu verkünden gab ist, dass im Bayrischen Landtag beschlossen wurde, im Berufsfeld der Justizwachtmeister und Wachtmeisterinnen eine zusätzliche A 9 Stelle, sowie 5 zusätzliche A 6 und 5 zusätzliche A 6 AZ-Stellen zu schaffen.

Leider war es dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Herrn Thomas Kreuzer in seiner Ansprache, welche im späteren Verlauf der Veranstaltung folgte, noch nicht möglich, die von uns geforderte Erhöhung der Bezüge in Form einer Sicherheitszulage als beschlossene Sache zu bestätigen. Jedoch waren seine Worte diesbezüglich und im Hinblick auf die noch bevorstehende Haushaltsdebatte 2023 im Landtag optimistisch gestimmt.

Im Anschluss folgte die Offenlegung der Finanzen durch unseren Kassenwart, wechle durch den Kassenprüfer bestätigt wurde.

Durch den 1. Schriftführer konnte erfreulicherweise den Gästen ein Zuwachs von 41 neuen Verbandsmitgliedern bei lediglich zwei Abgängen seit der letzten Jahreshauptversammlung mitgeteilt werden.

Die Gesamtmitgliederzahl wuchs damit innerhalb eines Jahres auf stolze 508 Personen an.

Nach der hiermit beendeten Jahreshauptversammlung, startete der Festakt zum 45. Verbandsjubiläum. Um ca. 14.00 Uhr trafen die von uns persönlich geladenen vorgenannten Ehrengäste ein. Diese wurden von Herrn Grossmann in einer kurzen Ansprache begrüßt und allen Anwesenden vorgestellt.

Der Präsident des OLG München Herr Dr. Joachim Heßler, gefolgt vom CSU-Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag

Herrn Thomas Kreuzer, sowie abschließend der Bayerische Staatsminister der Justiz Herr Georg Eisenreich richteten ebenso ein Grußwort an alle Verbandsmitglieder.

Bezugnehmend auf diese Ansprachen kann man feststellen, dass sich alle Redner in mehrfach betonter Sache einig sind!

„Der Justizwachtmeister und die Justizwachtmeisterinnen sind ein sehr wichtiger Bestandteil der Justizbehörde. Ohne würde der tägliche Ablauf in den bayrischen Gerichtsgebäuden in heutiger Form und Notwendigkeit nicht funktionieren.

Die Justizwachtmeisterinnen und -Wachtmeister sind das Aushängeschild und die Visitenkarte der bayrischen Justiz.“

Ebenfalls wurde einstimmig festgestellt, dass sich das Berufsbild und das Tätigkeitsfeld eines Justizwachmeisters in den letzten Jahren enorm verändert und weiterentwickelt hat. Durch viele verschiedene Faktoren und Einflüsse wurde das Aufgabenfeld wesentlich anspruchsvoller und vielseitiger. Diese Tatsache ist zukünftig und zeitnah durch eine Erhöhung der Bezüge zu würdigen.

Last but not least hat Herr Ralf Schorn in seiner Funktion als Vorsitzender des Bundesverbandes der Justizwachtmeister in seiner Ansprache sehr deutlich die Forderung zur Anhebung des Einstiegsamtes von A 4 auf A 5 gefordert. Abschließend erhielt unser Ehrenvorstand Herr Josef Appelt das Wort. Er erläuterte das Szenario der Verbandsgründung an gleichem Ort und Stelle vor mittlerweile 45 Jahren. Dieses wurde durch zwei lustige, aus eigener Erfahrung wiedergegebenen Anekdoten zu Zeiten, als der Beruf des Justizwachtmeisters noch in den Kinderschuhen steckte, in der Notwendigkeit verdeutlicht.

Im Anschluss folgten Wortmeldungen einzelner Mitglieder, welche mit Nachdruck auf bestehende Missstände hinweisen:

Hierzu gehört insbesondere die Anpassung der Bezüge auf die nunmehr gestiegenen Anforderungen durch Digitalisierung wie beispielsweise die Einführung der E-Akte. 

„Wachtmeister, die in den Scan-Straßen eingesetzt werden, wurden im Zuge dieser Tätigkeit zu Urkundsbeamten der Geschäftsstelle ernannt. Leider spiegelt sich der damit verbundene Anstieg an Verantwortung bis dato nicht auf der Bezügemitteilung wider bzw. findet keine Berücksichtigung.“

Eine Vielzahl an heutigen Verbandsmitgliedern, welche bereits ihre wohlverdienten Pensionsansprüche beziehen mussten leider mit großer Verärgerung feststellen, dass ihnen ein erheblicher Teil ihrer Rentenansprüche aus früheren Angestelltenverhältnissen in der freien Marktwirtschaft abgezogen werden, was erhebliche nicht länger tragbare Einbußen jedes einzelnen bedeutet!

Bevor es dann zum kulinarischen Teil des Tages überging, ist noch die hochachtungsvolle Ehrung von Herrn Armin Bruckbauer vom AG Ingolstadt als Bayerns bester Absolvent der Ausbildung zum Justizwachtmeister des Jahres 2022 an der Justizakademie Pegnitz zu berücksichtigen.

Über die bei Essen und Trinken geführten Einzelgespräche kann ich in meiner Aufgabe als 1. Schriftführer nachvollziehbarerweise nicht berichten.

Bilder zu der Jahreshauptversammlung folgen demnächst.

Mit besten Grüßen

Eure Vorstandschaft

                                             Wir für Euch